Regierungsrat befürwortet Erarbeitung von Gesamtverkehrskonzept

Eine Motion fordert die Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes für den Kanton Nidwalden. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, den Vorstoss gutzuheissen. Im selben Schritt wird ein Kredit von 250'000 Franken unterbreitet, der für die Erarbeitung des Konzepts benötigt wird.

Im Dezember 2019 haben Landrat Remo Zberg und Mitunterzeichnende eine Motion eingereicht, in der ein Gesamtverkehrskonzept für Nidwalden und ein entsprechender Planungskredit verlangt wird. Der Landrat erklärte die Motion an seiner Sitzung vom 18. Dezember als dringlich. Infolge der unumgänglichen Koordination mit weiteren Geschäften wie dem Postulat zur Verkehrssituation in Stans hat sich die Behandlung des Vorstosses im Regierungsrat leicht verzögert. Dieser beantragt nun dem Landrat, die Motion gutzuheissen. Gleichzeitig unterbreitet er einen Kredit für die Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts in der Höhe von 250'000 Franken. Das Konzept soll Auskunft geben über die zu gewünschte Mobilitätsentwicklung im Kanton Nidwalden und alle dazugehörenden Massnahmen im Strassen-, Schienen-, Velo- und Fussverkehr. Diese haben übergeordnet zum Ziel, die prognostizierte Verkehrszunahme – bei Bedarf in Koordination mit anderen Kantonen – zu bewältigen, die Kapazität des öffentlichen Verkehrs zukunftsgerichtet zu erhöhen, verstärkt Anreize für den Langsamverkehr zu schaffen und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu steigern. Dabei gilt es, die bereits vorhandenen Instrumente wie etwa den Richtplan und das Agglomerationsprogramm auf kantonaler Ebene oder die Sachpläne Verkehr auf Bundesebene einzubeziehen.

Das Gesamtverkehrskonzept basiert grundsätzlich auf einer noch zu definierenden Mobilitätsstrategie, die langfristig ausgerichtet ist. Diese berücksichtigt alle Verkehrsarten und die Zusammenhänge mit der Bevölkerungs-, Siedlungs- und wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton. Aus der Strategie heraus werden Leitlinien zur Beeinflussung des Verkehrsverhaltens festgelegt. Als Endprodukt dieses integralen Prozesses werden im Gesamtverkehrskonzept die konkreten und aufeinander abgestimmten Massnahmen formuliert. Für das Vorhaben wird eine eigene Projektorganisation gebildet. Die Federführung liegt bei der Baudirektion. Ins Gremium intergiert wird die bestehende Task Force «Verkehrssituation Nidwalden», die im vergangenen Jahr nach Rückstaus auf der Autobahn A2 sowie dem Ausweichverkehr auf den Kantonsstrassen ins Leben gerufen worden war. Die Gemeinden sowie Verbände und Transportunternehmen werden in Begleitgruppen aktiv eingebunden. Sie sollen sich sowohl zur Strategie als auch zu dem daraus entstehenden Konzept äussern können. Zudem wird der gesamte Regierungsrat vierteljährlich über den Projektstand orientiert.

Weit fortgeschrittene Verkehrsvorhaben wie zum Beispiel die Umfahrungstrasse Stans West sollen parallel vorangetrieben werden und als entsprechende Fixpunkte ins Konzept einfliessen. Planungen wie jene der Tieflegung der Zentralbahn werden in die Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts aufgenommen.