Ständerätliche Kommission befasst sich mit Standesinitiativen zum DBL

Die ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) hat die Standesinitiativen der Kantone Luzern, Obwalden und Nidwalden für den Durchgangsbahnhof behandelt. Da die Kommission den Bericht «Verkehr ‘45» des UVEK abwarten will, hat sie die Entscheidung vertagt. Die Delegation mit den zuständigen Regierungsmitgliedern aus den Kantonen Luzern, Obwalden und Nidwalden stellte die Standesinitiativen in der Kommission vor und wertet den Auftritt trotz vertagter Entscheidung als wichtigen Zwischenerfolg.

Am 10. Dezember 2024 überreichten die Kantone Luzern, Obwalden und Nidwalden drei gleichlautende Standesinitiativen für den Durchgangsbahnhof Luzern (vgl. Medienmitteilung vom 10. Dezember 2024). Die zuständige Regierungsrätin und Regierungsräte Therese Rotzer (NW), Fabian Peter (LU) und Josef Hess (OW) hatten gestern Montag Gelegenheit, das Zentralschweizer Schlüsselprojekt in der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) vorzustellen und zu vertreten. «Der gemeinsame Auftritt ist ein wichtiges Zeichen, dass die ganze Zentralschweiz parteiübergreifend und geeint hinter dem Durchgangsbahnhof Luzern steht», betont Regierungsrat Josef Hess. Im Namen der Region zeigten die Regierungsräte den Nutzen und die Dringlichkeit des Durchgangsbahnhofs Luzern für die regionalen, nationalen und internationalen Bahnverbindungen auf. Zudem betonte die Delegation, dass mit dem Durchgangsbahnhof Luzern ein Projekt vorliegt, das in der Planung bereits sehr weit fortgeschritten ist. Nach erfolgreichem Abschluss des Vorprojekts arbeitet die SBB im Auftrag des Bundesamts für Verkehr (BAV) seit Ende 2024 intensiv am Bauprojekt für den Tiefbahnhof mit Dreilindentunnel als erste Etappe DBL. Das heisst konkret: Bis zum Beschluss der nächsten Botschaft zum Ausbau der Bahninfrastruktur in der Bundesversammlung wird ein baureifes Projekt vorliegen.

Die KVF-S hat sich eingehend mit den Standesinitiativen befasst und eine Sistierung der Geschäfte beschlossen, bis die Ergebnisse von «Verkehr ‘45» vorliegen. Die Nidwaldner Regierungsrätin und Präsidentin der Zentralschweizer öV-Direktorenkonferenz (ZKöV) Therese Rotzer fasst zusammen: «Die Stimmung war positiv. Wir spürten in der Kommission deutlich das Wohlwollen und Interesse an unserem Anliegen. Wir haben aber auch Verständnis, dass die Kommission den Bericht der ETH abwarten will.» Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die ETH beauftragt, die geplanten Ausbauprojekte aller Verkehrsträger zu überprüfen und zu priorisieren. Ergebnisse werden im Herbst 2025 erwartet.

«Wir werten die Anhörung in der KVF-S als klaren Zwischenerfolg für den Durchgangsbahnhof Luzern, denn die Kommission hat sich eingehend mit dem Durchgangsbahnhof Luzern befasst und wir konnten aus erster Hand berichten», so der Luzerner Regierungsrat Fabian Peter. Für die Zentralschweizer Kantone ist klar: Auch die Überprüfung wird für den Durchgangsbahnhof sprechen, weil er die bereits heute bestehenden Kapazitätsengpässe am Bahnknoten Luzern behebt und eine zukunftsfähige Entwicklung der Mobilität in der Zentralschweiz ermöglicht.